Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.08
Einbürgerungen

Sehr geehrter Herr Biermann,

vor ca. einem Jahr hat die erste Einbürgerungsfeier in Kreuztal stattgefunden.
Auch wenn nur ein kleiner Teil der Kreuztaler NeubürgerInnen an der Veranstaltung teilnahm, konnte durch die Feier zum Ausdruck gebracht werden, dass die neuen StaatsbürgerInnen in Kreuztal willkommen sind und wir Ihre Entscheidung die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen, begrüßen.
Die TeilnehmerInnen selbst äußerten sich durchweg positiv zu der Feier und auch der Ausländerbeirat sprach sich in seiner Sitzung im April 2007 dafür aus eine weitere Einbürgerungsfeier durchzuführen und schon bei der Übergabe der Urkunde für die Teilnahme zu werben.

Grundsätzlich fragen wir uns jedoch wie sich die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zu den letzten Jahren in Kreuztal entwickelt hat. Land und Bund brachten deutlich den Wunsch zum Ausdruck (s. auch Aktionsplan Integration), „dass sich mehr Zuwanderinnen und Zuwanderer dafür entscheiden, deutsche Staatsbürger mit allen Rechten und Pflichten zu werden".
Den Medien war allerdings zu entnehmen, dass der seit Herbst 2007 erheblich verschärfte Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse (Zertifikiat Deutsch, B 1 GER oder besser) dazu führt, dass nur ein sehr kleiner Teil der Einbürgerungswilligen das Einbürgerungsverfahren weiter verfolgt. Nach Einschätzung der Einbürgerungsbehörde in Dortmund ist der ca. 4-stündige Test „so schwierig, dass selbst Deutsche daran scheitern können".

Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie entwickelte sich die Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2007 im Vergleich zu den Vorjahren (Anträge/ stattgegebene Anträge)?
2. Wie entwickelte sich die Zahl der Anträge bzw. auch der stattgegebenen Anträge seit Einführung der Überarbeitung des Zuwanderungsgesetzes im Herbst 2007?
   Gingen danach noch Einbürgerungsanträge aus Kreuztal ein?
   Wenn ja, haben die Einbürgerungswilligen den Sprachtest bestanden?
3. Wurde im Rahmen der Übergabe der Einbürgerungsurkunde eine Einladung zu einer Einbürgerungsfeier ausgesprochen und gab es unter den NeubürgerInnen Interesse an einer solchen Feier?

Mit freundlichen Grüßen

Anke Hoppe-Hoffmann
(Fraktionssprecherin)

 

zurück